Entschädigung der Kostenfolgen von Sanierungsmassnahmen

Die Inhaber von bestehenden Wasserkraftanlagen werden für die Kostenfolgen der notwendigen Sanierungsmassnahmen in den Bereichen Schwall-Sunk, Geschiebe und Fischgängigkeit entschädigt.

Gemäss Art.34 des Energiegesetzes (EnG) werden den Inhabern von bestehenden Wasserkraftwerken die Kosten für die Sanierungsmassnahmen erstattet.

Art. 28 ff. der Energieverordnung (EnV) regelt das Verfahren für diese Entschädigung im Detail.

Anhang 3 der EnV konkretisiert zusätzlich die Anforderungen an den Inhalt der Gesuche, nennt die Kriterien zur Beurteilung der Gesuche und enthält Aussagen zu den anrechenbaren Kosten. Des Weiteren kommt das Kapitel 3 Subventionsgesetz (SuG) zur Anwendung.

Einzelheiten für die Berechnung der Erlöseinbussen infolge betrieblicher Auswirkungen von Sanierungsmassnahmen sind in der Verordnung des UVEK über die anrechenbaren Kosten von betrieblichen Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken (VKSWk) geregelt.

Für die Berechnung der Erlöseinbussen bei Energieminderproduktion (Art. 3 VKSWk) steht die folgende elektronische Berechnungsvorlage zur Verfügung, die für das Entschädigungsgesuch zu verwenden ist:

 

Das Modul Finanzierung der ökologischen Massnahmen zur Sanierung bestehender Wasserkraftanlagen der Vollzugshilfe Renaturierung der Gewässer fasst die Summe dieser Regelung zusammen und beschreibt sie im Detail.

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Finanzierung von Massnahmen bei Nicht-Kraftwerksanlagen

Sanierungsmassnahmen bei Nicht-Wasserkraftanalgen können nicht gestützt auf Art. 34 Energiegesetz vom 30. Sept. 2016 (EnG, SR 730.0) finanziert werden.

Einmalige bauliche Massnahmen wie Umbau oder Rückbau gelten aber als Revitalisierung, wenn damit die natürlichen Funktionen eines durch die betreffende Anlage beeinträchtigten Gewässers wieder hergestellt werden. Allerdings können Beiträge an den Rückbau einer Anlage nur dann geleistet werden, wenn kein Inhaber dazu verpflichtet ist (Art. 62b Abs. 4 GSchG). Das Vorgehen zum Erhalt von Bundessubventionen folgt den Regeln für Revitalisierungsprojekte, wie sie im Handbuch Programmvereinbarungen im Umweltbereich, Teil 11, festgelegt sind.

Werden Umbau und Rückbau im Rahmen eines Hochwasserschutzprojektes ausgeführt, wird eine allfällige Entschädigung darüber abgewickelt.

Für betriebliche Massnahmen bei Nicht-Wasserkraftanlagen und Massnahmen bei kommerziellen Kiesentnahmen besteht keine Möglichkeit der Subventionierung.

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